Recht Umschau - Kostenlose Rechtsinformationen

Teil-AU im Anmarsch: Das Ende des Alles-oder-Nichts-Prinzips?
(Wed, 10 Jun 2026 06:00:00 +0000)  5 Minuten Lesezeit (1012 Worte) Mittwoch, 10. Juni 2026 Arbeitsunfähig oder arbeitsfähig? Nach der aktuellen Gesetzeslage schließen sich diese beiden Zustände gegenseitig aus. Doch dieses starre „Alles-oder-Nichts-Prinzip“ soll nun im Zuge der geplanten Gesundheitsreform aufgebrochen werden. Mit der geplanten Einführung der sogenannten Teilarbeitsunfähigkeit (Teil-AU) steht ein Paradigme... [mehr]

Kündigung wegen Krankheit (ohne BEM)?
(Tue, 09 Jun 2026 12:00:35 +0000)  #kündigung #bem #krankheit #krank #abfindung 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner 📰 Immer up-to-date bleiben mit unserem Newsletter: News ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kündigun... [mehr]

Übernahme nach der Ausbildung verweigert – wann ist das rechtlich zulässig?
(Tue, 09 Jun 2026 11:44:27 +0000)  Akute Beschäftigungsprobleme, die den Arbeitgeber zur Abweichung von der tariflichen Übernahmepflicht nach § 8 Nr. 2 TV BB berechtigen, liegen vor, wenn zum Zeitpunkt der Beendigung der Berufsausbildung im Betrieb Entlassungen erforderlich sind oder zumindest drohen. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt ist dabei stets der Abschluss der Berufsausbildung. Stimmt der Betriebsrat der Nichtübernahm... [mehr]

Arbeitgeber plötzlich insolvent – Muss ich noch zur Arbeit?
(Tue, 09 Jun 2026 11:05:27 +0000)  #interview #anwalt #insolvenz #arbeitsrecht #arbeit 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner 📰 Immer up-to-date bleiben mit unserem Newsletter: News ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kü... [mehr]

Monatsfrist für Schadensersatz: Reise-AGB können auch Deliktsansprüche erfassen
(Tue, 09 Jun 2026 10:48:43 +0000)  Eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Reiseveranstalters enthaltene Klausel, die sämtliche Schadensersatzansprüche – einschließlich solcher aus unerlaubter Handlung – an eine Anmeldefrist von einem Monat nach Reiseende knüpft, ist wirksam. Sie stellt weder eine überraschende noch eine unangemessen benachteiligende Klausel dar und schließt Ansprüche aus, die nicht f... [mehr]

Jugendamtsurkunde über Kindesunterhalt: Wann der alte Titel nicht mehr gilt
(Tue, 09 Jun 2026 10:06:36 +0000)  Ein einmal titulierter Barunterhaltsanspruch eines nichtehelichen Kindes gegenüber seinem Vater lebt nach Heirat der Eltern, mehrjährigem gemeinsamen Familienleben und anschließender Trennung nicht automatisch wieder auf. Es bedarf einer Neutitulierung unter Berücksichtigung der aktuellen Verhältnisse. Ein bloßer „Vollstreckungsverzicht“ des Jugendamts als Beistand beseitigt das Rechtssc... [mehr]

Kündigung wegen schlechter Arbeit?
(Tue, 09 Jun 2026 10:00:26 +0000)  #kündigung #abfindung #fachanwalt #deutschlandweit #abfindungspoker 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner 📰 Immer up-to-date bleiben mit unserem Newsletter: News ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen ... [mehr]

Auswandern aus Deutschland als GmbH-Gesellschafter – Wegzugsteuer vermeiden
(Tue, 09 Jun 2026 07:52:46 +0000)  Auswandern mit GmbH? Dann solltest du die Wegzugsteuer nach § 6 AStG kennen. Bereits ab einer Beteiligung von 1 % an einer GmbH, UG oder AG kann das Finanzamt einen fiktiven Verkauf deiner Anteile unterstellen. Versteuert werden dabei die stillen Reserven, obwohl kein Verkauf stattfindet und kein Geld zufließt. Die Wegzugsteuer kann insbesondere entstehen bei: • Aufgabe des Wohnsitzes in Deuts... [mehr]

PKW-Schaden durch Baum auf dem Firmenparkplatz: Verkehrssicherungspflicht trifft auch den Arbeitgeber
(Tue, 09 Jun 2026 07:37:33 +0000)  Gemeinden und Arbeitgeber können für Schäden durch umgestürzte Bäume auf Parkplätzen haften, wenn sie ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachkommen – bei öffentlichen Parkplätzen aus Amtshaftung, bei Mitarbeiterparkplätzen aus der arbeitsvertraglichen Schutzpflicht. Diese Pflicht umfasst auch außerplanmäßige Zusatzkontrollen nach extremen Wetterereignissen – spätestens ... [mehr]

OLG Düsseldorf nennt praxisnahe Kriterien für Irreführung mit Fake-„Warentests“
(Tue, 09 Jun 2026 07:33:48 +0000)  Wer für eigene Produkte mit einem vermeintlich neutralen „Warentest“ eines Dritten wirbt, der in Wahrheit allein dem eigenen Angebot dient, handelt irreführend. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf auf die Klage der Wettbewerbszentrale entschieden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.04.2026, Az. I-20 U 117/24). Der Senat bestätigte damit die Vorinstanz. Ein Online-Händler hatte über beza... [mehr]

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