JuraForum - Aktuelle Nachrichten zum Verkehrsrecht

Unfallflucht bei E-Scootern und Carsharing: Wer haftet im digitalen Straßenverkehr?
(Tue, 03 Feb 2026 09:38:11 +0100)  In diesem Beitrag erfahren Sie, wie es mit der Haftung beim E-Carsharing aussieht. Bei der Nutzung von Fahrzeugen mittels E-Carsharing besteht eine Besonderheit darin, dass der Anbieter das Fahrzeug bei der Rückgabe nicht im Hinblick auf den Zustand persönlich kontrolliert. Das gilt gerade auch bei E-Scootern. Vielmehr erfolgt diese per App und das Abstellen am Straßenrand. Dort verbleiben die... [mehr]

Radfahren: Was sind die größten Irrtümer?
(Thu, 22 Jan 2026 11:01:00 +0100)  In diesem Beitrag erfahren Sie, welche Irrtümer bei Radfahren besonders häufig vorkommen, was unangenehme rechtliche Folgen haben kann. Irrtum beim Fahren durch eine Einbahnstraße Viele Radfahrer glauben, in einer Einbahnstraße auch gegen die Fahrtrichtung fahren zu dürfen. Das gilt normalerweise jedoch nicht, weil sich das Verkehrszeichen 220 (vgl. Anlage 2 zu § 41 Absatz 1 StVO Radnummer... [mehr]

Zebrastreifen mit dem Fahrrad überqueren: Was gibt es rechtlich zu beachten?
(Thu, 18 Dec 2025 11:00:00 +0100)  Worauf Radfahrer beim Überqueren eines Zebrastreifens oder Befahren einer Straße über einen Zebrastreifen achten müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag. Wenn über die Straße ein Zebrastreifen verläuft, müssen Radfahrer ebenso wie andere Verkehrsteilnehmer wie Autofahrer oder Motorradfahrer auf Fußgänger, Rollstuhlfahrer oder Fahrer von Krankenstühlen Rücksicht nehmen, die den Zebrastr... [mehr]

TÜV überziehen: Strafen, Kosten und Fristen im Überblick
(Wed, 26 Nov 2025 09:19:09 +0100)  Die Hauptuntersuchung, im allgemeinen Sprachgebrauch als „TÜV“ bekannt, ist für alle Fahrzeughalter eine wiederkehrende, gesetzlich verankerte Pflicht. Wer die Frist für diese notwendige Sicherheitsprüfung verstreichen lässt, riskiert nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern setzt sich auch finanziellen und rechtlichen Konsequenzen aus. Für Halter und Lenker ist es daher wichtig, über ... [mehr]

Klimaschutz und Verkehrsrecht – Zwischen Umweltauflagen und individueller Mobilität
(Thu, 28 Aug 2025 10:00:00 +0200)  Die Mobilität ist ein Grundbedürfnis unserer Gesellschaft, doch der Verkehrssektor steht in Deutschland vor großen Herausforderungen. Um die nationalen und europäischen Klimaziele zu erreichen, sind Anpassungen im Verkehrsrecht und im individuellen Mobilitätsverhalten erforderlich. Das Zusammenspiel von Klimaschutz und Verkehrsrecht bestimmt zukünftig maßgeblich, wie wir uns fortbewegen. F�... [mehr]

Verkehrsverstöße im Ausland
(Fri, 01 Aug 2025 10:00:00 +0200)  Ob Urlaub, Geschäftsreise oder Wochenendtrip – wer mit dem Auto ins europäische Ausland fährt, muss sich nicht nur an fremde Verkehrsregeln halten, sondern auch mit empfindlichen Sanktionen rechnen. Verkehrsverstöße im Ausland können nicht nur vor Ort teuer werden, sondern auch in Deutschland nachwirken. Was viele nicht wissen: Auch ausländische Bußgelder können unter bestimmten Vorauss... [mehr]

Tempolimit auf Autobahnen
(Thu, 31 Jul 2025 10:00:00 +0200)  Die Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen entfacht regelmäßig politische und gesellschaftliche Kontroversen. Während Befürworter auf ökologische und sicherheitstechnische Vorteile verweisen, betrachten Kritiker es als Ausdruck reiner Symbolpolitik. Um eine Einordnung zu treffen, sind die rechtlichen Rahmenbedingungen eines allgemeinen Tempolimits auf deutschen Autobahnen ebenso zu analy... [mehr]

OLG Frankfurt: Messprotokoll muss gezielt beanstandet werden
(Fri, 27 Jun 2025 11:01:00 +0200)  Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 2 Orbs 69/25) hat die Rechtsbeschwerde eines Autofahrers gegen ein Bußgeld in Höhe von 1.000 € und ein zweimonatiges Fahrverbot verworfen. Das Gericht stellte klar: Die Rüge eines fehlerhaften Messprotokolls ist nur bei konkretem Bezug zum Fall rechtlich relevant. Verstoß gegen Tempolimit: Fahrverbot und hohe Geldbuße Ein Mann war nachts inne... [mehr]

Automatisiertes und autonomes Fahren: Wissenswertes zur aktuellen Rechtslage, Ethik und Datenschutz
(Mon, 02 Jun 2025 10:00:00 +0200)  Autonomes Fahren und Recht stehen im Zentrum eines tiefgreifenden Wandels der Mobilität. Deutschland nimmt dabei eine Vorreiterrolle ein und hat als erstes Land weltweit einen gesetzlichen Rahmen für Fahrzeuge der Automatisierungsstufe 4 geschaffen. Zu beachten sind die aktuelle Rechtslage, ethische Fragestellungen und datenschutzrechtliche Herausforderungen, die mit dieser Technologie einhergeh... [mehr]

Keine Haftung bei verdeckten Lackschäden nach Wäsche
(Thu, 22 May 2025 11:10:00 +0200)  Das Landgericht Lübeck (Az. 3 O 186/22) entschied am 04.04.2025, dass ein Waschanlagenbetreiber nicht für Lackkratzer haftet, wenn sich nicht eindeutig beweisen lässt, dass die Schäden durch die Anlage verursacht wurden. Ein Kläger unterlag trotz technischer Begutachtung. Kunde macht Kratzer nach Autowäsche geltend Ein Autofahrer nutzte eine automatische Waschanlage, um sein Fahrzeug reini... [mehr]

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