JuraForum - Aktuelle Nachrichten zum Verkehrsrecht

Autofahren im Ausland: Diese Vorschriften sollten Reisende kennen
(Mon, 31 Aug 2026 09:08:58 +0200)  Wenn man mit dem Auto ins Ausland reist, denkt man womöglich zuerst an die Route oder die Unterkunft. Die Verkehrsregeln im Reiseland geraten dabei gerne in Vergessenheit. Dabei können schon kleine Unterschiede zu Bußgeldern führen. Mit etwas Vorbereitung lassen sich viele dieser vermeidbaren Fehler schon vor der Abfahrt ausschließen, sodass man entspannt starten und sich voll und ganz auf di... [mehr]

Auto verkaufen und weiterfahren: Was Verbraucher vor der Unterschrift prüfen sollten
(Fri, 24 Jul 2026 16:25:45 +0200)  Wer kurzfristig Geld benötigt, denkt beim eigenen Fahrzeug oft zuerst an einen Verkauf. Das ist naheliegend, dass Auto hat schließlich einen messbaren Wert, ist meist schnell bewertbar und kann je nach Zustand eine spürbare Summe auf einen Schlag freisetzen. Das Problem liegt allerdings auf der Hand: Wer sein Auto verkauft, steht danach normalerweise ohne Wagen da. An diesem Punkt setzen Model... [mehr]

E-Scooter zu zweit gegen die Fahrtrichtung: Volle Haftung nach Taxi-Unfall
(Tue, 14 Jul 2026 08:21:37 +0200)  In dem entschiedenen Fall fuhr ein Fahrer mit dem E-Scooter auf dem Radweg in die entgegengesetzte Fahrtrichtung. Zusätzlich befand sich eine zweite Person auf dem E-Scooter; außerdem war der Fahrer alkoholisiert. Nach einer Kollision zwischen dem E-Scooter und einem Taxi in München stellte das Gericht auf mehrere Verkehrsverstöße ab. Die Betriebsgefahr des Taxis trat nach der Entscheidung vo... [mehr]

Darf die Polizei mein Handy auf eine Blitzer-App checken?
(Thu, 28 May 2026 11:00:00 +0200)  In diesem Beitrag erfahren Sie, inwieweit Autofahrer eine Blitzer-App nutzen dürfen und wann die Polizei Zugriff darauf nahmen darf. Autofahrer dürfen kein technisches Gerät betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören, sofern sie ein Fahrzeug führen. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige v... [mehr]

Unfall auf der Autobahn: Wer haftet?
(Fri, 01 May 2026 10:58:00 +0200)  In diesem Beitrag erfahren Sie, wie es mit der Haftung bei einem Autobahnunfall aussieht. Auch auf der Autobahn kommt es schnell zu einem Verkehrsunfall. Dabei handelt es sich häufig um Auffahrunfälle sowie um Unfälle, die sich beim Wechseln des Fahrstreifens ereignen. Die Haftung richtet sich danach, welcher Fahrer sich dabei pflichtwidrig verhalten hat, was nicht immer festgestellt werden ka... [mehr]

Unfall nach dem Aussteigen: Wer haftet?
(Tue, 31 Mar 2026 10:02:08 +0200)  In diesem Beitrag erfahren Sie, wer haftet, wenn ein Unfall erst nach dem Aussteigen des Beifahrers passiert ist. Wenn Beifahrer beim Aussteigen aus dem Wagen nicht aufpassen, kommt es schnell zu einem Verkehrsunfall. Beispielsweise wird ein anderes Fahrzeug beschädigt, das gerade vorbeifährt. Hierzu gehören häufig auch Radfahrer. Hier kommt zunächst einmal eine Haftung des Beifahrers in Bet... [mehr]

AG München: Mitverschulden bei verkehrsbehindernder Parkweise
(Tue, 24 Mar 2026 11:14:44 +0100)  Das Amtsgericht München entschied am 12. Februar 2026 (Az. 344 C 8946/25), dass die Halterin eines geparkten Autos bei einem Unfall teilweise mitverantwortlich ist. Die Klägerin erhielt wegen ihres Mitverschuldens nur einen Teil des Schadens ersetzt. Falsch geparktes Auto blockiert Durchfahrt – Schadenfall Die Klägerin aus dem Landkreis Dachau parkte im Mai 2024 ihr Fahrzeug auf dem Parkpla... [mehr]

LG Frankenthal: Motorradsturz auf Gullydeckel - Stadt nicht haftbar
(Mon, 09 Mar 2026 11:02:32 +0100)  Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) hat mit Urteil vom 10. Februar 2026 (Az. 3 O 181/25) entschieden, dass ein Motorradfahrer nach einem Sturz über einen beschädigten Gullydeckel keinen Schadensersatz von der Stadt Speyer verlangen kann. Das Gericht stellte fest, dass Verkehrsteilnehmer sich den erkennbaren Straßenverhältnissen anpassen müssen. Motorradsturz wegen beschädigtem Gully: Stadt ... [mehr]

Parkverbot - Die größten Irrtümer
(Thu, 05 Mar 2026 11:50:00 +0100)  In diesem Beitrag erfahren Sie, welches die häufigsten Irrtümer beim Parkverbot sind. Es gibt einige Irrtümer zum Thema Parkverbot, die oft vorkommen und schnell ärgerliche Konsequenzen zur Folge haben. Parkverbot: Was bedeutet "Werktags"? Viele Autofahrer glauben etwa, dass Sie an einem Parkverbot, das laut Angabe auf dem Zusatzschild werktags besteht, auch an Samstagen parken dürfen. Doc... [mehr]

LG Frankenthal: Tesla-Kameraaufnahme nach Unfall verwertbar
(Fri, 27 Feb 2026 11:38:45 +0100)  Die 5. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) hat mit Urteil vom 07.07.2025 (Az. 5 O 4/25) entschieden, dass eine von einem Tesla aufgezeichnete Videoaufnahme zur Aufklärung eines Verkehrsunfalls als Beweismittel verwertet werden darf. Nach Auffassung des Gerichts kommt es für die Beweisverwertung nicht zwingend darauf an, ob die Aufnahme datenschutzrechtlich zulässig war. Entscheiden... [mehr]

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