MEDIEN INTERNET und RECHT

OLG Frankfurt a.M.: Abschluss eines Beherbergungsvertrags - Eine "Zimmeranfrage" via E-Mail, bei der der entsprechende Zimmerpreis nicht genannt oder zumindest im Vorfeld bekannt war, ist kein rechtsverbindliches Angebot, sondern eine invitatio ad offerendum
(Tue, 03 Mar 2026 16:26:20 +0100)   Urteil vom 11.02.2026 - 9 U 107/24 | MIR 2026, Dok. 016 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

BGH: Online-Unterricht - Lehrende und Lernende sind nicht als räumlich getrennt im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 1 FernUSG anzusehen, wenn die Wissensvermittlung zwar über eine physische Distanz aber mittels bidirektionaler, synchroner Kommunikation erfolgt
(Fri, 27 Feb 2026 14:17:55 +0100)   Urteil vom 05.02.2026 - III ZR 137/25 | MIR 2026, Dok. 015 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Köln: UStG-Kommentar - Zu den Voraussetzungen, unter denen die Vergütung für die Online-Verwertung eines juristischen Kommentars als unangemessen nach § 32 Abs. 1 UrhG zu bewerten ist
(Tue, 17 Feb 2026 13:26:19 +0100)   Urteil vom 16.01.2026 - 6 U 94/25 | MIR 2026, Dok. 014 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Köln: Veranstaltungstickets - Ein schuldhafter Verstoß gegen ein Unterlassungsgebot kann auch dann vorliegen, wenn dem Schuldner eine vermeidbare Unkenntnis von dem Titel vorzuwerfen ist
(Tue, 17 Feb 2026 10:57:14 +0100)   Beschluss vom 11.02.2026 - 6 W 78/25 | MIR 2026, Dok. 013 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

BGH: My Kanzlei is my castle - Die Erfüllung der Kanzleipflicht gemäß § 27 Abs. 1 BRAO setzt nach wie vor die Vorhaltung bestimmter, dem Rechtsanwalt dauerhaft zur Verfügung stehender (und durch ihn genutzter) Räumlichkeiten voraus
(Mon, 16 Feb 2026 16:29:34 +0100)   Urteil vom 01.12.2025 - AnwZ (Brfg) 50/24 | MIR 2025, Dok. 012 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Köln: Schiebefensterbilder - Zu den Voraussetzungen, unter denen das öffentliche Zugänglichmachen von Lichtbildern durch in der Schweiz ansässige Unternehmen hinreichenden Inlandsbezug aufweist
(Thu, 12 Feb 2026 16:29:16 +0100)   Urteil vom 14.11.2025 - 6 U 96/24 | MIR 2026, Dok. 011 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Oberlandesgericht Düsseldorf: Käffchen? - Aldi Süd darf Kaffee aus konzerneigenen Kaffeeröstereien unterhalb der Herstellungskosten anbieten
(Tue, 10 Feb 2026 20:33:38 +0100)   MIR 2026, Dok. 010, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Oberlandesgericht Naumburg: Meta-Business-Tools - Schadensersatz, Unterlassung und Feststellung wegen der unerlaubten umfassenden Datenverarbeitung
(Thu, 05 Feb 2026 21:42:04 +0100)   MIR 2026, Dok. 009, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Jena: Fehlerhafte Abmahnung - Eine Abmahnung, die die Geltendmachung von Aufwendungsersatz offen lässt, deckelt einen Gegenanspruch nach § 13 Abs. 5 Satz 1 UWG nicht "auf Null" und schließt diesen nicht aus
(Tue, 20 Jan 2026 14:14:35 +0100)   Urteil vom 19.11.2025 - 1 U 244/25 | MIR 2026, Dok. 008 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Hamburg: commercial effect - Zur Frage, wann eine englischsprachige Internetseite mit der Top-Level-Domain .com einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug aufweist (hier für eine Veranstaltungswerbung bejaht)
(Tue, 20 Jan 2026 11:09:59 +0100)   Beschluss vom 19.11.2025 - 3 W 37/25 | MIR 2026, Dok. 007 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]