MEDIEN INTERNET und RECHT

OLG Köln: Balkon-Solarkraftanlagen - Es stellt eine Irreführung dar, wenn ein Produkt auf einer Verkaufsplattform (hier Amazon) mit Kundenbewertungen beworben wird, die ein abweichendes Produkt betreffen
(Thu, 11 Jun 2026 15:54:01 +0200)   Beschluss vom 18.05.2026 - 6 W 30/26 | MIR 2026, Dok. 044 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

VG Düsseldorf: Transportverschlüsselung - Zur Angemessenheit des Schutzniveaus im Sinne von Art. 32 DSGVO bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten via E-Mail
(Thu, 11 Jun 2026 14:00:45 +0200)   Urteil vom 02.04.202 - 29 K 7351/23 | MIR 2026, Dok. 043 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

BGH: Burgundy Nights - Zum Aufwendungsersatzanspruch des Abgemahnten nach § 97a Abs. 4 Satz 1 UrhG im Fall einer unberechtigten oder unwirksamen Abmahnung
(Thu, 11 Jun 2026 13:26:05 +0200)   Urteil vom 11.03.2026 - I ZR 186/25 | MIR 2026, Dok. 042 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Frankfurt a.M.: Bei aller Freundschaft... - Bei Nachrichten innerhalb eines WhatsApp-Chats handelt es sich um Erklärungen unter Abwesenden (hier Angebot auf Abschluss eines Wiederverkaufsvertrages für Aktien)
(Wed, 10 Jun 2026 13:59:46 +0200)   Urteil vom 05.05.2026 - 9 U 27/25 | MIR 2026, Dok. 041 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Köln: Be a Team - Der Verfügungsgrund wird im Urheberrecht nicht vermutet, sondern beurteilt sich im Rahmen einer einzelfallorientierten Interessenabwägung
(Mon, 08 Jun 2026 16:47:19 +0200)   Beschluss vom 07.04.2026 - 6 W 16/26 | MIR 2026, Dok. 040 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Bundesgerichtshof: Verstoß gegen Personenbeförderungsgesetz - Die Rückkehrpflicht für Mietwagen von Uber X ist rechtmäßig und nicht an Unionsrecht zu messen
(Wed, 03 Jun 2026 16:32:03 +0200)   MIR 2026, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Annahme nach 31 Tage verspätet - Ein Vertragsangebot per WhatsApp gilt als Antrag unter Abwesenden
(Mon, 18 May 2026 12:38:37 +0200)   MIR 2026, Dok. 038, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Oberlandesgericht Hamm: Verbraucherzentrale NRW ./. Aesthetify GmbH - Zur Haftung für Falschangaben eines KI-Chatbots zu Facharztbezeichnungen von Dr. Rick & Dr. Nick
(Wed, 13 May 2026 09:42:03 +0200)   MIR 2026, Dok. 037, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Köln: Audi Q3 - Zu den Voraussetzungen, unter denen angenommen werden kann, dass eine vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung offensichtlich über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht (hier verneint)
(Tue, 12 May 2026 10:53:47 +0200)   Urteil vom 17.04.2026 - 6 U 104/25 | MIR 2026, Dok. 036 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Landgericht Frankfurt a.M.: "Macht nicht müde" - Werbung für ein Allergiemittel wegen Widerspruch zwischen Werbeaussage und Angabe zu Nebenwirkungen irreführend
(Fri, 08 May 2026 09:57:45 +0200)   MIR 2026, Dok. 035, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

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