MEDIEN INTERNET und RECHT

Oberlandesgericht Düsseldorf: Fliegen Sie nachhaltiger! - Irreführende Werbung von Eurowings durch das Angebot einer Option zur Kompensation von CO2-Emissionen bei Flugbuchungen
(Fri, 05 Dec 2025 12:45:05 +0100)   MIR 2025, Dok. 090, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Bundesgerichtshof: Miss Moneypenny - Kein Werktitelschutz für den Namen der Filmfigur aus den James Bond-Filmen
(Thu, 04 Dec 2025 10:32:11 +0100)   MIR 2025, Dok. 089, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Aber zackig! - Die Ausschöpfung der Berufungsbegründungsfrist bei einem unterdurchschnittlich aufwändigen Eilverfahren kann dringlichkeitsschädlich sein
(Mon, 01 Dec 2025 14:27:45 +0100)   MIR 2025, Dok. 088, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

EuGH: Inteligo Media - Die E-Mail-Adresse eines Nutzers kann "im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Produkts oder einer Dienstleistung" im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ePrivacy-Richtlinie erlangt sein, wenn der Nutzer ein kostenloses Konto einrichtet.
(Fri, 28 Nov 2025 22:55:36 +0100)   Urteil vom 13.11.2025 - C‑654/23 | MIR 2025, Dok. 087 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Köln: Kulanzangebot - Ein Unternehmer muss die Kalkulationsgrundlagen eines Angebots zur Abgeltung seines Anspruchs nach § 648 Satz 2 BGB gegenüber einem Verbraucher nicht offenlegen
(Mon, 24 Nov 2025 19:00:15 +0100)   Urteil vom 31.10.2025 - 6 U 45/25 | MIR 2025, Dok. 086 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Köln: Niederländische Champignons - Bei Unterlassungsansprüchen aus dem UWG und UKlaG handelt es sich um einen einheitlichen Streitgegenstand
(Tue, 18 Nov 2025 13:55:45 +0100)   Urteil vom 31.10.2025 - 6 U 34/25 | MIR 2025, Dok. 085 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Celle: Maßstab gewichtige Mitbewerber - Zur Streitwertbemessung bei der lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsklage eines Wirtschaftsverbandes
(Sun, 16 Nov 2025 16:46:01 +0100)   Beschluss vom 17.09.2025 - 13 W 45/25 | MIR 2025, Dok. 084 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Bundesgerichtshof: Übermittlung von Positivdaten an die SCHUFA - Die Übermittlung zum Identitätsabgleich zur Betrugsprävention kann gerechtfertigt sein
(Wed, 12 Nov 2025 13:00:25 +0100)   MIR 2025, Dok. 083, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Landgericht München I: KI schrankenlos atemlos?! - GEMA obsiegt erstinstanzlich gegen Open AI wegen Memorisierung und originalgetreuen Outputs von Liedtexten
(Tue, 11 Nov 2025 22:24:14 +0100)   MIR 2025, Dok. 082, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Höckernase - Vorher-Nachher-Werbung für medizinisch nicht indizierte Schönheitsoperation in einer Instagram-Story untersagt
(Mon, 10 Nov 2025 13:42:41 +0100)   MIR 2025, Dok. 081, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

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