MEDIEN INTERNET und RECHT

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Keine Empfehlung!!!!! - Der Betreiber eines Bewertungsportals muss dem Betroffenen die nach einer behaupteten Rechtsverletzung erhaltene Unterlagen zur Prüfung übermitteln
(Tue, 08 Sep 2026 11:18:52 +0200)   MIR 2026, Dok. 060, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Bundesgerichtshof: Metall auf Metall Endgame?! - Tonträger-Sampling kann als "Pastiche" zulässig sein
(Thu, 03 Sep 2026 10:37:06 +0200)   MIR 2026, Dok. 059, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

BGH: Top-Mediziner - Zu den Anforderungen an Werbung mit Testergebnissen und Testlogos mit Gesundheitsbezug
(Thu, 20 Aug 2026 22:20:39 +0200)   Urteil vom 30.07.2026 - I ZR 130/25 | MIR 2026, Dok. 058 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Wesentliche Informationen vorenthalten - Werbung einer Versandapotheke mit bis zu EUR 20,00 E-Rezept-Rabatt untersagt
(Mon, 17 Aug 2026 12:38:31 +0200)   MIR 2026, Dok. 057 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

OLG Köln: Media Kanzlei - Zur unlauteren Behinderung von Mitbewerbern durch den Erwerb und die Verwendung einer - mit einer Unternehmensbezeichnung verwechslungsfähigen - Domain
(Tue, 11 Aug 2026 17:59:55 +0200)   Beschluss vom 22.07.2026 - 6 W 8/26 | MIR 2026, Dok. 056 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Überzeichnete und emotionalisierte Meinungsäußerungen - Zur Zulässigkeit von Instagram-Posts und einer Online-Bewertung über von einem Dackel gefressene Mäuseköder in einem Restaurant und die Folgen
(Fri, 07 Aug 2026 17:56:18 +0200)   MIR 2026, Dok. 055, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

Bundesgerichtshof: FOCUS Gesundheit-Siegel - Strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit von Testsiegeln für Ärzte
(Thu, 30 Jul 2026 09:52:11 +0200)   MIR 2026, Dok. 054, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

BGH: Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf - Für den Nachweis einer Mangelerscheinung ist erforderlich und ausreichend, dass als Mangelursache - auch - ein Umstand in Betracht kommt, der die Gewährleistungshaftung des Verkäufers auslöst
(Thu, 23 Jul 2026 14:29:11 +0200)   Urteil vom 06.05.2026 - VIII ZR 73/24 | MIR 2026, Dok. 053 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

BGH: Bearbeitungspauschale II - Zur Frage, wann eine Bearbeitungspauschale, die nur ab einem Mindestbestellwert entfällt, in den Gesamtpreis einzurechnen ist
(Thu, 23 Jul 2026 11:50:59 +0200)   Urteil vom 03.06.2026 - I ZR 49/24 | MIR 2026, Dok. 052 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

BGH: Bestätigungsseite - Die Bestätigungsseite gemäß § 312k Abs. 2 Satz 3 BGB darf über die nach § 312k Abs. 2 Satz 3 BGB erforderlichen Angaben und die Bestätigungsschaltfläche hinaus keine weiteren Angaben, Angebote oder Informationen enthalten
(Wed, 22 Jul 2026 17:42:56 +0200)   Urteil vom 16.07.2026 - I ZR 200/25 | MIR 2026, Dok. 051 MIR Newsletter abonnieren? ... [mehr]

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