Leipziger Merkur

Moral II
(Tue, 08 Mar 2011 18:02:58 +0100)   Malte Lehming: Guttenberg und die Keulen der Moral Donnerstag ist Großer Zapfenstreich. Dann geht Karl-Theodor zu Guttenberg endgültig. Wo aber war der "Aufstand der Anständigen" in Deutschland, als Bill Clinton wegen Meineids und Lügerei seines Amtes enthoben werden sollte?

Moral I
(Tue, 08 Mar 2011 17:56:22 +0100)   Jan Fleischhauer: Schröders verrutschte Moral Die Sozialdemokraten haben in der Guttenberg-Debatte die Moral neu entdeckt - nichts dagegen zu sagen. Aber wie passt dazu ihr Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der gerne zu Diensten ist, wenn lukrative Posten locken?

Na sowas
(Wed, 02 Feb 2011 14:23:40 +0100)   Ist die Freiheit für die Bevölkerungen des Nahen Ostens außer Reichweite? Sind Millionen von Männern, Frauen und Kindern von der Geschichte dazu verdammt, in der Despotie zu leben? Werden sie nie die Freiheit kennen lernen und in dieser Hinsicht nie auch nur eine Wahl haben? [...] 60 Jahre lang hat der Westen den Mangel an Freiheit im Nahen Osten gerechtfertigt, ohne dass es ihm Sicherheit gebracht hätte – denn auf Dauer kann Stabilität nicht zulasten der Freiheit erkauft werden. Solange der Nahe Osten ein Ort bleibt, an dem Freiheit nicht gedeiht, wird er auch ein Ort bleiben, der Stagnation, Ressentiments und Gewalt beherbergt und exportiert. (George W. Bush in einer Rede aus Anlass des zwanzigjährigen Bestehens der National Endowment for Democracy, 6. November 2003)

Perfide Tat, schnelle Urteile
(Mon, 10 Jan 2011 10:42:44 +0100)   Unmittelbar nach dem Attentat von Arizona wurde die konservativ-radikale Rhetorik der Tea-Party-Bewegung um Sarah Palin mitverantwortlich gemacht. Doch was den Täter tatsächlich motivierte, weiß bislang allenfalls er allein.... Malte Lehming im Tagesspiegel

Na hoppla
(Wed, 05 Jan 2011 19:01:02 +0100)   Lötzschs "skandalöse Kommunismus-Sehnsucht" Die Linken-Chefin gibt in der Programmdebatte die Richtung vor – und verstört auch die Pragmatiker in den eigenen Reihen. Lötzsch spekuliert über Wege zum Kommunismus Die Vorsitzende der Linkspartei veröffentlichte in der "Jungen Welt" einen Text über "Wege zum Kommunismus" – und erntet heftige Kritik.

Man kann wieder nach drüben gehen
(Tue, 30 Nov 2010 18:01:05 +0100)   Linke-Abgeordneter in Nordkorea "Das ist jetzt alles für die Katz" Er wollte den Tourismus ankurbeln und die Beziehungen verbessern, doch dann kam das Artilleriegefecht mit Südkorea dazwischen. Trotzdem schwärmt der Linke-Bundestags-Abgeordnete Thomas Lutze von den Sehenswürdigkeiten Nordkoreas - und will bald zurück nach Pjöngjang.

Ist der Lobbyismus zur 5. Gewalt im Staat geworden?
(Fri, 19 Nov 2010 10:46:01 +0100)   Diese Frage steht im Mittelpunkt einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion, die am Freitag, 19.11.2010, um 19.15 Uhr an der Evangelischen Akademie im Rheinland, Mandelbaumweg 2, 53177 Bonn, stattfindet. Dazu laden wir Sie herzlich ein. Der Eintritt ist frei. Die Teilnehmer des Podiums kommen aus den Reihen der Politik und Wirtschaft, der evangelischen Kirche und politik-kritischen Nichtregierungsorganisationen. Sie bringen ihre Erfahrungen und Beobachtungen zum Lobbyismus sowohl auf der Bundes- und Landesebene als auch auf der EU-Ebene in die Diskussion ein: * Volker Stehmann, tätig im Bereich Public Affairs/Energiepolitik bei der RWE Aktiengesellschaft Essen * Regina van Dinther, Landtagspräsidentin a.D., Düsseldorf, CDU, u. a. seit 1990 Stellvertretende Vorsitzende des CDU-Bezirksverbandes Ruhrgebiet und Landesvorsitzende der Frauen-Union * Prof. em. Dr. Peter Lösche, Politikwissenschaftler, bis 2007 Direktor des Seminars für Politikwissenschaft an der Universität Göttingen sowie Gründer und Direktor des Zentrums für Europa- und Nordamerikastudien. Lösche ist insbesondere durch seine Arbeiten zur Parteienforschung bekannt geworden. Er ist Autor des 2007 im Kohlhammer Verlag erschienenen Sachbuchs „Verbände und Lobbyismus in Deutschland“. * Tobias Münchmeyer, Stellvertretender Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace in Berlin * Patrick Schnabel, stellvertretender Leiter und Juristischer Referent beim Büro des Bevollmächtigten der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Brüssel * Hans H. Stein, Leiter der NRW-Landesvertretung bei der Europäischen Union, Brüssel Im Anschluss an die Podiumsdiskussion haben Sie Gelegenheit, Ihre Fragen an die Referentinnen und Referenten zu stellen. Die Moderation des Abends liegt bei Arnd Henze, außenpolitischer Fernsehredakteur beim Westdeutschen Rundfunk. Wir bitten um vorherige Anmeldung zu dieser Abendveranstaltung bis zum 17.11.2010. Bitte melden Sie sich im Tagungssekretariat bei Frau Katrin Arnold an. (Tel.: 0228 9523-203 oder katrin.arnold@akademie.ekir.de). Die Podiumsdiskussion findet statt im Rahmen der Tagung: Deutschland – Lobbyland? Die Tagung liefert Fakten und klärt über Trends auf. Qualitätskriterien für “guten” und “schlechten” Lobbyismus kommen zur Sprache. Das ausführliche Tagungsprogramm ist auf der Internetseite der Akademie www.ev-akademie-rheinland.de zum Abruf bereit gestellt. Die Redewendung „eine Lobby haben“ hat - mal scherzhaft, mal ernsthaft gemeint - längst Eingang in unsere Alltagssprache gefunden. In die Internet-Suchmaschine Google eingegeben, bringt sie es auf mehr als 1 Million Treffer - und spiegelt damit gesellschaftliche Realität: Lobbyismus ist intensiver geworden Angesichts der immer komplexer werdenden gesellschaftlichen und politischen Entscheidungsprozesse sind die Kontakte starker Interessensgruppen zu Regierung, Fraktionen und Parlament intensiver geworden. 2006 gab es 1.900 Einträge in die Lobbyliste des Deutschen Bundestages, die Gesamtzahl wurde auf 4.500 Lobbyisten in Berlin und auf bis zu 25.000 Lobbyisten in Brüssel geschätzt. Unternehmensverbände, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen suchen gezielt das Gespräch mit politischen Entscheidern, damit ihre Interessen bei Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt werden. Andrerseits brauchen Parlamentarier und Ministerialbürokratie deren Rohstoff, die detaillierte Sachkenntnis im jeweiligen Bereich. Stagnation bei den Reformen auf dem Finanzsektor, Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke – sind das Auswirkungen informeller Einflussnahme? Tagung zu Lobbyismus von der berechtigten Einflussnahme bis hin zu bedenklichen Formen Ist Deutschland heute Lobbyland? Diese Frage greift jetzt eine Veranstaltung an der Evangelischen Akademie im Rheinland auf: Deutschland – Lobbyland? Tagung in Kooperation mit dem Arbeitskreis Evangelischer Unternehmer in Deutschland, Regionalgruppe Köln-Bonn-Leverkusen 19. November 2010, Bonn Lobbyismus reicht heute von der legitimen Form der berechtigten Einflussnahme bis hin zu bedenklichen Formen, die demokratische Grundprinzipien gefährden. Referenten decken ein breites Spektrum der Standpunkte ab Die Tagung gibt Gelegenheit, sich über aktuelle Entwicklungen und Perspektiven zu informieren. Dabei decken die Referentinnen und Referenten der Tagung ein breites Spektrum der Standpunkte ab: Von Politikern und Unternehmensvertretern über Vertreter der Wohlfahrtsverbände und der evangelischen Kirche bis hin politik-kritischen Nichtregierungsorganisationen. Einzelne Lobbyistenbüros gewähren Einblick in ihre Arbeit. Die Referenten liefern Fakten, klären über Trends auf. Qualitätskriterien für „guten“ und „schlechten“ Lobbyismus werden ebenso zur Sprache kommen wie die Frage, ob Lobbyismus bereits zur 5. Gewalt im Staate geworden ist. Die unsichtbaren Machtfaktoren in der Wirtschaftspolitik In Kooperation mit dem Arbeitskreis Evangelischer Unternehmer, Regionalgruppe Köln – Bonn – Leverkusen Nach den Erschütterungen durch die Bankenkrise gab es zunächst eine große Bereitschaft, neue Regeln einzuführen. Die staatliche Aufsicht über die Finanzmärkte sollte verbessert werden. Doch hat sich seither merkwürdig wenig bewegt. Obwohl es an sachkundigen Mahnungen nicht mangelt und die Auswirkungen der Wirtschaftskrisen allerorten zu spüren sind, entwickeln sich auf den Finanzmärkten schon wieder Spekulationsblasen. Wie bei allen politischen Reformen trifft auch die Finanzmarktreform in Deutschland wie in Europa auf den Widerstand von starken Interessenverbänden, von großen Banken und berufsmäßigen Lobbyisten internationaler Finanzimperien. Deren Einflussnahme geschieht weitgehend unsichtbar, aber gleichwohl hoch effizient. Viel Geld und viel Personal werden aufgeboten, um „Politikberatung“ zu treiben. Wo verläuft die Grenze zwischen fachlich notwendiger Beratung und Manipulation? Wie viel Lobbyismus verträgt die Demokratie? Wie souverän sind unsere politischen Mandatsträger bei wirtschaftspolitischen Entscheidungen? Wie ließe sich Sachkunde für die politischen Generalisten in unseren Parlamenten besser und transparenter organisieren? Welche Erfahrungen gibt es mit dem Lobby-Register der Europäischen Union? Anhand der Analyse von Lobbyarbeit verschiedener Interessensgruppen soll ein differenziertes Urteil über legitime und bedenkliche Formen des Lobbyismus ermöglicht werden. Einzelne Lobbyistenbüros schildern ihre Arbeit. Politikerinnen und Politiker lassen sich zum Umgang mit Lobbyisten befragen. Fachleute aus Sozialethik, Wirtschafts- und Politikwissenschaft liefern Fakten und diskutieren Qualitätskriterien für „guten“ und „schlechten“ Lobbyismus. Zu den Referentinnen und Referenten: Arnd Henze, Journalist, Köln Geb. 1961. Seit Mai 1992 außenpolitischer Fernsehredakteur und Reporter beim WDR. Dort ist er u. a. zuständig für die redaktionelle Betreuung der ARD-Studios Washington und New York. Zahlreiche seiner Dokumentationen, Reportagen und Sondersendungen wurden mit bedeutenden deutschen und internationalen Fernsehpreisen ausgezeichnet.Als Sonder-Korrespondent für USA und UNO berichtet Arnd Henze seit 1994 immer wieder für die aktuellen ARD-Sendungen wie Tagesschau, Tagesthemen, Brennpunkt, Morgen- und Mittagsmagazin. Im Rahmen der Evangelischen Kirche leitet Arnd Henze seit fünfzehn Jahren das "Dellbrücker Forum", das sich in dieser Zeit weit über Köln hinaus als Ort kontroverser außen-, innen- und gesellschaftspolitischer Diskussionen etabliert hat. Als Lehrbeauftragter am Institut für Internationale Politik der Universität Köln beschäftigt er sich unter anderem mit dem Einfluss der Medien auf internationale Ereignisse. Weitere Informationen: http://www.wdr.de/tv/cosmotv/team/arnd_henze.jsp http://www.dellbruecker-forum.de/Teilnehmer/arnd_henze.htm Prof. em. Dr. Peter Lösche, Göttingen Geb. 1939.Studium der Geschichte, Politikwissenschaft, Geografie und Philosophie an der Freien Universität Berlin, Universität Göttingen und in den Vereinigten Staaten. 1966 Promotion an der Freien Universität Berlin. l966 – l973 Wissenschaftlicher Assistent, Otto – Suhr – Institut für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin. l969 – l971 Kennedy Memorial Fellow, Harvard University, Cambridge, USA. 1973 – 2007 Universitätsprofessor an der Georg-August-Universität Göttingen für Politikwissenschaft; Direktor des Seminars für Politikwissenschaft; Gründer und Direktor des Zentrums für Europa- und Nordamerikastudien. Seit 1975 Gastprofessuren an der University of California, Santa Barabara; Stanford University; School of Advanced International Studies, Johns Hopkins University, Bologna, Italien. Forschungsaufenthalte in der Vereinigten Staaten und Neuseeland. 2007 Emeritierung Seit 1996 journalistische Nebentätigkeit in Fernsehen, Rundfunk und bei Zeitungen Forschungsschwerpunkte: Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung; Anarchismus; Politik und Gesellschaft der Vereinigten Staaten; Parteien, Verbände, Lobbyismus. Tobias Münchmeyer, Stellv. Leiter der Politischen Vertretung v. Greenpeace in Berlin Geb 1969. Studierte Politikwissenschaft und Slawistik an der FU Berlin. 1995-1996 Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew und Koordinator der internationalen Konferenz „Lessons of Chernobyl“ anlässlich des 10. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe. Anschließend arbeitete er zum Thema Energieeffizienz im Moscow Energy Centre der EU, bevor er 1998 zu Greenpeace International wechselte. Dort arbeitete er als Atom-Experte mit Schwerpunkt Osteuropa. 2002 wechselte er für ein Jahr in das Auswärtige Amt, wo er im Sonderstab Afghanistan für Humanitäre Hilfe und Wiederaufbau zuständig war. 2003-2004 wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bundesabgeordneten Winfried Nachtwei in der Bundestagsfraktion der Grünen, 2004 kehrte Münchmeyer zu Greenpeace zurück. Seither ist er als stellvertretender Leiter der Politischen Vertretung Berlin vor allem für den Bereich Klima- und Energiepolitik zuständig. Patrick Schnabel, Büro des Bevollmächtigten des Rates der EKD, Brüssel studierte Theologie zu etwa gleichen Teilen in Bethel, St Andrews (Graduation zum Master of Theology) und Göttingen (1. Kirchl. Examen), sowie Kirchen-, Staatskirchen- und Europarecht in Göttingen und am Ev. Institut für Kirchenrecht in Potsdam. Er war Stipendiat des Ev. Studienwerks Villigst, des St Mary’s College St Andrews und der Konrad-Adenauer Stiftung. Pfr. Patrick Roger Schnabel ist Stellvertretender Leiter und Juristischer Referent der Dienststelle Brüssel. Zu seinem ehrenamtlichen Engagement gehören die Mitarbeit in deutsch- und englischsprachigen Gemeinden in Brüssel und beim Deutschen Evangelischen Kirchentag. Volker Stehmann Geb. 1967. Staatsexamen in Französisch und Wirtschaftswissenschaften, Master of European Economic Studies, Europakolleg Brügge, Belgien. 1989 – 1990 Fremdsprachenassistent, Lycée Louis Pasteur, Hénin-Beaumont / Frankreich. 1994 Trainee, TAUW Milieu Adviesbureau, Deventer / Niederlande. 1995 Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Europakolleg Brügge, Belgien. Seit 1996 Funktionen in verschiedenen Unternehmen der Energiewirtschaft: 1996 – 2000 Verband der Europäischen Stromwirtschaft EURELECTRIC/Unipede, Brüssel, Belgien, 2000 - 2001 Manager Energiestrategie, Accenture, México D.F. 2002 - 2003 Internationale Aktivitäten, RWE Plus AG, Essen. 2003 - 2008 Energiepolitik, RWE Energy AG, Dortmund, seit 2008 Public Affairs / Energiepolitik, RWE AG, Essen. Ehrenamtliches Engagement als Schatzmeister und Mitglied des Präsidiums „Gesellschaft für übernationale Zusammenarbeit / „Bureau International de Liaison et de Documentation“, Bonn/Paris. Hans H. Stein, Leiter d. Vertretung des Landes NRW bei der EU, Brüssel 06.2002 – 03.2006 Geb. Geb. 1965. Studium der Volkswirtschaftslehre sowie der Poltischen Wissenschaften an den Universitäten Bonn und Köln mit Abschluss als Diplom-Volkswirt. 1990 – 1991 Geschäftsführer des Instituts für Wirtschaftspolitik an der Universität zu Köln. 1991 – 1992 Geschäftsführungsassistent eines mittelständischen Technologieunternehmens in Kleve. 1991 - 1992 Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Paul K. Friedhoff (Kleve), mittelstands- und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. 06 – 08.1992 Summer Fellow des Instituts for Humane Studies, George Mason University, Fairfax, VA. 1997 – 2000 LeiterWirtschaftspolitik, Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e.V. (ASU), Bonn. 2000 – 2006 Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e.V. (ASU). 2002 - 2006 Secretary General der European Group of Owner-Managed and Family Enterprises (GEEF), jetzt Leiter der Vertretung de Landes NRW bei der Europäishen Union. Regina van Dinther, Landtagspräsidentin a. D., Düsseldorf Geb. 1958. Dipl.-Ing. FH für Bekleidungstechnik. 1980 - 1990 Tätigkeit in der Bekleidungsindustrie. 1991 - 2002 selbständig. Vom 8. Juni 2005 bis 9. Juni 2010 Präsidentin des Landtags NRW. Mitglied der CDU seit 1978. Stellvertretende Vorsitzende des CDU-Bezirksverbandes Ruhrgebiet seit 1990. Stadtverbandsvorsitzende Hattingen der CDU von 1996 bis 2006. Landesvorsitzende der Frauen-Union Nordrhein-Westfalen seit März 1999. Frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion 1990 - 2005. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion 1995 bis 2005. Mitglied im Kuratorium der Evangelischen Stiftung Volmarstein und im Vorstand der Karl Arnold Stiftung. Stellv. Vorsitzende von "Donum vitae e.V." Hattingen und Beiratsvorsitzende der Regionalstelle Frau und Beruf Hagen/Ennepe Ruhr. Mitglied der 11. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr. Abgeordnete des Landtags Nordrhein-Westfalen seit 31. Mai 1990. Der Arbeitskreis Evangelischer Unternehmer ist ein von ehrenamtlichem Engagement getragenes Netzwerk protestantischer Unternehmer, Manager und Führungskräfte. Wir rüsten uns geistig und geistlich zu, um uns in unserem Glauben zu vergewissern. Wir suchen ethische Orientierung und fachlichen Austausch, um uns in unserem unternehmerischen Entscheiden und Handeln zu bestärken. Wir beteiligen uns an der kirchlichen Meinungsbildung zu wirtschafts- und sozialethischen Fragen, um unsere Gesellschafts­ordnung verantwortlich mitzugestalten.

Necla Kelek: Wulffs Republik der Gläubigen
(Fri, 22 Oct 2010 11:20:29 +0200)   Der Bundespräsident betreibt vor der türkischen Nationalversammlung Verharmlosung auf höchstem Niveau und redet der Rückkehr der Religion in die Politik das Wort. Seine Rede ist historisch unrichtig und stellt die säkulare Republik in Frage. Die Medien sehen nur die Oberfläche.

Wulffs Religionskrieg
(Wed, 06 Oct 2010 19:20:08 +0200)   Daß Bundespräsident Christian Wulff zum 3.Oktober sagte „Auch der Islam gehört zu Deutschland“ ist so prima politisch korrekt wie gedankenlos dahingefestrednert. Da sprach sich multikulturelle Bequemlichkeit aus, der diese ganz Glaubenssache sowieso schnurz ist und eigentlich Gedöns.Weiter direkt bei Matthias Matussek

Böss
(Tue, 31 Aug 2010 02:09:57 +0200)   Gideon Böss: Mit den Taliban reden. Mit der Hamas reden. Mit Sarrazin nicht reden.

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