| Typ/Viewer: RSS/ RSS-Reader | Aktualisiert: 10.02.2012 | Aufrufe: 4431 |
Kategorie: Politik > Presse
Themen die Deutschland bewegen !!! Hartz IV ist immer noch ein Thema mit einer sehr hohen Medienpräsenz. Besonders als Arbeitsloser sollte man gut darüber informiert sein. Der Sozialtick(er) bietet jede Menge Infos rund um das umfangreiche Thema Arbeitslosigkeit: Relevante Gerichtsurteile und Nachrichten, Formularvorlagen für Ämter und ein Forum. Der Punkt "Ihr Recht" erläutert zudem Begriffe wie "Bedarfsgemeinschaft", "eheähnliche Gemeinschaft" oder den berühmt-berüchtigten "Ein Euro Job".
Nachrichten aus dem RSS-Feed: Sozialticker
Grüne für bessere Absicherung von flexibel Beschäftigten(Fri, 10 Feb 2012 06:30:57 +0000) Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen macht sich in einem Antrag (17/8579) für eine bessere Absicherung von flexibel Beschäftigten in der Arbeitslosenversicherung stark. Die meisten Betroffenen würden zwar Beiträge in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, aber wenn ihr Vertrag ausläuft, erhalten sie kein Arbeitslosengeld, sondern sind gleich auf Hartz IV angewiesen, schreiben die Grünen. Das bürokratische [...]
Bundessozialgericht - Terminvorschau Nr. 9/12(Thu, 09 Feb 2012 12:00:09 +0000) Der 4. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 16. Februar 2012 im Elisabeth-Selbert-Saal I aufgrund mündlicher Verhandlung über drei Revisionen sowie ohne mündliche Verhandlung über eine Revision aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu entscheiden.
A. Mit mündlicher Verhandlung
1) B 4 AS 14/11 R
Die Kläger begehren höhere KdU. Zur Bedarfsgemeinschaft gehörten im streitigen Zeitraum vom 1.12.2005 bis 31.1.2007 [...]
Rund 2,42 Millionen Menschen erhalten Leistungen aus der Pflegekasse(Thu, 09 Feb 2012 11:00:03 +0000) Berlin: (hib/MPI) Derzeit erhalten rund 2,42 Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Wie aus dem Fünften Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung hervorgeht, der jetzt als Unterrichtung der Bundesregierung (17/8332) vorliegt, betrifft dies zirka 2,29 Millionen Menschen in der sozialen und rund 142.000 Menschen in der privaten Pflegeversicherung. Dem Bericht zufolge bekamen insgesamt rund 1,67 [...]
Wenn die Ware einen Makel hat(Thu, 09 Feb 2012 10:00:56 +0000) München/Berlin (DAV). Ein Käufer einer mangelhaften Sache muss dem Verkäufer die Möglichkeit geben, diesen Mangel zu beheben. Er darf sich ansonsten nicht auf sein Zurückbehaltungsrecht berufen. Auf ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts München vom 26. Juli 2011 (AZ: 274 C 7664/11) macht die Deutsche Anwaltauskunft aufmerksam.
Der Käufer einer Einbauküche stellte nach dem Kauf fest, dass [...]
Betreuungsgeld ist eine einzige Farce(Thu, 09 Feb 2012 09:00:10 +0000) “Die von der Bundesregierung geplante Einführung des Betreuungsgeldes wird mehr und mehr zur Farce. Nicht nur, dass sich die Koalition mit stetiger Regelmäßigkeit um die Ausgestaltung des Betreuungsgeldes öffentlich streitet. Jetzt ist es auch noch amtlich, dass die Bundesregierung nicht weiß, wo die zwei Milliarden Euro für das Betreuungsgeld herkommen sollen”, kommentiert Diana Golze, kinder- [...]
Pro Jahr wechseln drei Prozent der Beschäftigten ihr Berufsfeld(Thu, 09 Feb 2012 08:00:31 +0000) Pro Jahr wechseln gut drei Prozent der Beschäftigten ihr Berufsfeld, geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Dabei kommen freiwillige Wechsel mit 54 Prozent etwas häufiger vor als unfreiwillige Wechsel.
Zu den freiwilligen Wechslern zählen Personen, die selbst gekündigt haben, auf eigenen Wunsch versetzt worden sind oder [...]
Verbesserung bei Aufwandsentschädigung und Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Betreuer(Thu, 09 Feb 2012 07:00:36 +0000) Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss spricht sich für eine Verbesserung der Aufwandsentschädigung sowie des Steuerfreibetrages für ehrenamtliche Betreuer „im Rahmen des finanziell Machbaren“ aus. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten daher einstimmig, eine dahingehende Petition dem Bundesministerium der Justiz, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie dem Bundesfinanzministerium als Material zu überweisen [...]
Girokonto für jedermann muss gesetzlich verankert werden(Thu, 09 Feb 2012 06:12:19 +0000) Anlässlich der Debatte im Finanzausschuss über ein Girokonto für jedermann erklären Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherschutz, und Dr. Gerhard Schick, Sprecher für Finanzpolitik:
Ein gesetzlicher Anspruch auf ein Girokonto ist dringend nötig. Immer noch haben rund 670.000 Menschen in Deutschland keine Bankverbindung und sind damit weitgehend vom wirtschaftlichen Leben ausgeschlossen.
Ohne Konto kann man weder ein Festnetztelefon [...]
Linke fordert Solidarische Mindestrente(Wed, 08 Feb 2012 13:14:30 +0000) Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke macht sich in einem Antrag (17/8481) für eine „Solidarische Mindestrente“ stark. Sie begründet dies damit, dass die Rentenpolitik der schwarz-gelben Koalition das Ziel verfehlt habe, Altersarmut zu verhindern. Vielmehr sei das Ziel der Lebensstandardsicherung aufgegeben und festgelegt worden, die politisch aufgerissene Versorgungslücke durch private Zusatzvorsorge zu schließen. Als „beschönigend“ [...]
Das Bundesfamilienministerium weist Berichte über angebliche Elterngeld-Kürzung als falsch zurück(Wed, 08 Feb 2012 13:12:34 +0000) Der Sprecher des BMFSFJ Dr. Christoph Steegmans erklärt zu einer Vorab-Meldung der Wochenzeitung “DIE ZEIT” vom heutigen 8. Februar 2012:
“Die Meldung der Wochenzeitung ‘DIE ZEIT’ über eine angeblich geplante Kürzung des Elterngeldes durch das BMFSFJ ist falsch. Es gibt im Bundesfamilienministerium keine Pläne, das Elterngeld zu kürzen. Das Bundesfamilienministerium hat immer deutlich gemacht, dass [...]
Griechenland wird in die Pleite getrieben(Wed, 08 Feb 2012 11:00:14 +0000) “Griechenland soll aus der Eurozone geworfen und in die Pleite getrieben werden. Anders sind die völlig überzogenen Forderungen Deutschlands und der Troika nicht zu erklären. Keine Regierung kann akzeptieren, dass man ihr sämtliche Staatseinnahmen entreißt und einem Sonderkonto zuführt, auf das allein die Gläubiger Zugriff haben. Auch weitere Lohnkürzungen und Massenentlassungen kann man der verarmten [...]
Opfer erhält Schmerzensgeld für Verlust eines Augapfels(Wed, 08 Feb 2012 10:00:19 +0000) Nach einer tätlichen Auseinandersetzung mit einem Ehepaar in der Mainzer Neustadt erhält das Opfer Schmerzensgeld in Höhe von 27.000,- € für den Verlust des rechten Augapfels. Der Schlag des beklagten Ehemannes gegen den Kopf des Klägers war nicht durch Notwehr gerechtfertigt. Die Klage gegen die beklagte Ehefrau wurde dagegen abgewiesen, da sie die Verletzung am [...]
Über 26.300 neue Verfahren im Jahr 2011 – die Zahl der Klagen steigt kontinuierlich weiter(Wed, 08 Feb 2012 09:00:08 +0000) “Im vergangenen Jahr sind an den hessischen Sozialgerichten 26.312 neue Klage- und Eilverfahren eingegangen. Die seit 2005 kontinuierlich wachsenden Eingangszahlen haben damit einen weiteren Höchststand erreicht. 9.317 dieser neuen Verfahren - und damit mehr als ein Drittel - betreffen die Bereiche Grundsicherung und Sozialhilfe. Eine Trendwende ist trotz der guten Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt nicht [...]
Duckhome entschminkt die Hartz IV-SPD(Wed, 08 Feb 2012 08:00:19 +0000) Weil immer mehr Leute direkt vom Arbeitsplatz in die sozialdemokratische Armut namens Hartz4 fliegt, verkündet die SPD nun ein wenig oppositionelle Schminke am Gesetz.
Was bekommt man denn an Arbeitslosengeld? 60 Prozent vom letzten Nettolohn, oder? Nimmt man zum einfacheren Rechnen einmal an, dass man bei Hartz4 inklusive Mietübernahme usw. auf rund 700 Euro kommt, müsste [...]
Deutschland verbringt über 50 Tonnen Plutonium aus Brennelementen nach Frankreich(Wed, 08 Feb 2012 07:00:24 +0000) Berlin: (hib/AS) Aus Deutschland wurden bis Ende 2010 schätzungsweise rund 53,9 Tonnen Plutonium in Brennelementen nach Frankreich verbracht. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/8527) auf eine Kleine Anfrage (17/8327) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über den Stand der Wiederaufbereitung deutscher Brennelemente im Ausland hervor.
In ihrer Antwort weist die Regierung darauf hin, dass [...]
Safer Internet Day: Bundesregierung missbraucht Forderung nach Medienkompetenz(Wed, 08 Feb 2012 06:00:11 +0000) Zum Safer Internet Day erklären Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik:
Die Bundesregierung duckt sich beim Verbraucher- und Datenschutz weiter weg. Sie ist noch immer nicht Willens, den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Die ausschließliche Forderung nach einer Stärkung der Medienkompetenz der Verbraucherinnen und Verbraucher ist [...]
Keine Sonderregelung für die Nachzahlung von Ghetto-Renten(Tue, 07 Feb 2012 13:20:23 +0000) Der 13. Senat des Bundessozialgerichts hat am 7. Februar 2012 in zwei Verfahren (B 13 R 40/11 R und B 13 R 72/11 R) entschieden, dass für Nachzahlungen aufgrund von Überprüfungsbescheiden zu sog Ghetto-Renten keine Sonderregeln gelten.
Auch insoweit sind Leistungen rückwirkend für höchstens vier Jahre zu zahlen.
Das Bundessozialgericht hatte durch Urteile vom Juni 2009 [...]
Mehrheit findet Deutschland familienunfreundlich(Tue, 07 Feb 2012 12:00:13 +0000) Aktuelle Umfrage des AWO Sozialbarometers
„Das Ergebnis überrascht leider nicht“, so der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler angesichts des aktuellen AWO Sozialbarometers, wonach 55 Prozent der Befragten Deutschland als „nicht familienfreundlich“ einstufen.
Mangelnde und mangelhafte Angebote für Familien stünden im großen Kontrast zu der grundlegenden Bedeutung von der Institution Familie innerhalb der Bevölkerung. „Alle zusammen, Staat, Wirtschaft und [...]
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