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Nachrichten aus dem RSS-Feed: Demokratische Partei Deutschlands
Afghanistan • Re: Das Afghanistan-Abenteuer ist gescheitert • Antwort von News Flash [Info]
02.02.2012, 18:50 | vor 1 Tage  
Zeit.de hat geschrieben:Nato Nato-Rückzug aus Afghanistan ab 2013Brüssel/München (dpa) - Die Nato will das Kapitel Krieg gegen die Taliban schneller schließen: Schon 2013 - und nicht erst Ende 2014 - soll der Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan beginnen.[...]Quelle: http://www.zeit.de/news/2012-02/02/nato ... 3-02180602
Ägypten • Ägypten - Ausschreitungen bei Fussballspielen • Autor News Flash [Info]
02.02.2012, 18:46 | vor 1 Tage  
Morgenpost.de hat geschrieben:Fußball-KrawalleÄgyptens Führung nach Blutbad unter DruckDonnerstag, 2. Februar 2012 18:14Ägypten trauert um die 74 Toten des Blutbads im Stadion von Port Said – und fragt sich, wer dahinter steckt. Viele vermuten Rache von Mubarak-Anhängern. Abgeordnete sehen die Verantwortung beim Militärrat und fordern die Entlassung der Regierung.Quelle: http://www.morgenpost.de/sport/article1 ... Druck.html
Innenpolitik - Innere Sicherheit - Recht & Gesetz • Re: Weiterhin gehe ich gegen ...
01.02.2012, 21:37 | vor 2 Tagen  
Franke-Polz Tobias(01.02.2012) tobias.franke-polz@gruene-fraktion.brandenburg.deSehr geehrter Herr Raschke,die Rehabilitierungspraxis im Land Brandenburg ist zuletzt in der auf unsere Initiative hin eingesetzten Enquetekommission Aufarbeitung kritisch diskutiert worden. Aus der Diskussion ergibt sich Handlungsbedarf. Ein erster kleiner Schritt ist bereits durch die Personalaufstockung für Rehabilitierungsverfahren erreicht worden.Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns für weitere Verbesserungen im Sinne der Betroffenen stark machen werden.Im konkreten Fall fürchte ich, Sie erneut an die LAKD verweisen zu müssen.Mit freundlichen GrüßenTobias Franke-PolzFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Tobias Franke-Polz Referent Enquete Aufarbeitung Am Havelblick 8 14473 Potsdam Tel: 0331 966-1716 Fax: 0331 966-1702 tobias.franke-polz@gruene-fraktion.brandenburg.de [..]
Innenpolitik - Innere Sicherheit - Recht & Gesetz • Re: Weiterhin gehe ich gegen ...
01.02.2012, 00:10 | vor 3 Tagen  
Das IM soll tätig werden, das Fazit des Gerichtsverfahrens vom 31.01?ES WIRD ANSCHEINEND EINFACH VERGESSEN ZU ENTSCHEIDEN.Die nachfolgenden Punkte musste ich wiederholt dem Gericht zur Kenntnis gegeben.Punkt 1 „ Der Antragsgegner wird verpflichtet, die Rehabilitierung vorläufig auszusprechen, um mir eine entsprechende Entschädigung zu leisten.“ steht in dem Antrag von 2009 von der RechtsantragsstellePunkt 2 „ Der Beklagte wird verpflichtet über meinen ursprünglichen Antrag auf verwaltungsrechtlicher Rehabilitierung aus dem Jahre 1990 zu entscheiden.“ Rechtsantragsstelle steht auch in dem AntragPunkt 3 An das IM „ Sie werden um schriftliche Äußerung zur Klage innerhalb von 8 Wochen nach Klagezustellung gebeten.“ VG 10.11.2009ich habe bis jetzt noch keine Antwort gesehen.4. Jetzt zur Klageerweiterung vom 07.05.2010Hier will ich eine Grundrechtsverletzung geltend machen, [..]
CDU / CSU • Re: Der Kreuzzug des Ansgar Heveling • Antwort von Andreas Drauz
31.01.2012, 23:56 | vor 3 Tagen  
Wenn er von Barikaden spricht glaub ich eher das er die Französische Revolution als hinderniss oder schlecht ansieht. Wes es aber net genau. Was ich denke wenn er über die Wirschaft und deren Motor spricht könnte wohl im Bezug dazu liegen das die Piraten für eine Abschaffung des Geistigen Eigentums sind. Und das ist es ja was seiner Meinung die Wirtschaft antreibt. Gut ich mein warum soll ne Firma was produzieren und Millionen in die Entwicklung stecken wenn hinterher irgendwer hergen und das kopieren und selber bauen kann. Es sollte höchstens ein Gesetz geben das für alles eine Verhältnissmäsigkein in den Preisen verlangt. Z.b. Alle Kosten + 10% gewinn. und net Alle kosten + 100% Gewinn. Aber egal dieser Beitrag von ihm zeigt nur das er seinen Posten verfehlt hatt. Wenn noch mehr von seiner sorte in denn Gemien rumrennen ist mir klar warum wir noch gebiete ohne Internet und [..]
Innenpolitik - Innere Sicherheit - Recht & Gesetz • Re: Weiterhin gehe ich gegen ...
31.01.2012, 23:46 | vor 3 Tagen  
Und, was ist geschehen?!
CDU / CSU • Re: Der Kreuzzug des Ansgar Heveling • Antwort von Markus Giersch
31.01.2012, 23:44 | vor 3 Tagen  
Oh mein Gott Was ist das denn für ein Schreibstil von dem?Hört sich ja an wie eine mittelalterliche Rede eines Königs zum Volk...Und was er da von sich gibt...Quote:[...] Diese bürgerliche Gesellschaft mit ihren Werten von Freiheit, Demokratie und Eigentum hat sich in mühevoller Arbeit aus den Barrikaden der Französischen Revolution heraus geformt - so entstand der Citoyen. [...]Quelle: http://www.handelsblatt.com/meinung/gas ... 27434.html Dem würde ich mal empfehlen alles was er geschrieben hat zu überprüfen ^^ Am Ende war es bestimmt ein Ghostwriter. Ganz nebenbei sind unsere Werte diese hier: Werte & Tugenden.Was er hingegen meint ist eher das "Motto der französischen Revolution". Und das lautet eigentlich: "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit". Wir in Deutschland hingegen kennen eher "Einigkeit, Recht und Freiheit" was aus der 3. [..]
CDU / CSU • Der Kreuzzug des Ansgar Heveling • Autor Andreas Drauz
31.01.2012, 21:35 | vor 3 Tagen  
Hier mal was wo man wieder mal nicht weis ob man darüber lachen oder weinen soll. Zur erklärung. Dieser Mann ist kein Hinterbänkler sonder jemand der in der Kommision für Internet und digitale Gesellschaft der CDU ist. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Politiker-wettert-gegen-Internet-und-wird-zum-Gespoett-id18551161.htmlAlso ich weis nicht so was ist für mich einfach nur noch traurig. Nur weil es nicht der Lebensweise von vor 50 Jahren entsrpicht muss man sich nicht zu solchen Äuserungen hinreisen lassen und gleich noch ganze Generationen und Nutzer deformieren. Aber das ist wie bei anderen sachen in der Politik auch. Es gibt wohl auch noch den ein oder anderen Vernünftige in der CDU.http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-apokalyptiker-aller-laender-vereinigt-euch-nicht/6133734.html
Frankfurt am Main • Frankfurt am Main - Bürgermeisterwahl 2012 • Autor Markus Giersch
30.01.2012, 20:57 | vor 4 Tagen  
So langsam fängt der Wahlkampf um den Bürgermeisterposten der Stadt Frankfurt an, so das ich mir denke es wird Zeit das Thema zu eröffnen. HROnline.de hat geschrieben:Newsticker zur OB-Wahl in FrankfurtDer Newsticker von hr-online hält Sie bis zur Oberbürgermeister-Wahl in Frankfurt am 11. März 2012 auf dem Laufenden. Der Weg zur Wahl:5. Januar 2012, 18 UhrLetzte Möglichkeit zur Einreichung von Wahlvorschlägen.12. Januar 2012Der Wahlausschuss entscheidet über die Zulassung von Wahlvorschlägen.30. Januar 2012Briefwahlunterlagen können beantragt werden.7.-19. Februar 2012Wahlbenachrichtigungen werden verschickt.20.-24. Februar 2012Wählerverzeichnis kann eingesehen werden.9. März 2012Bis 13 Uhr können Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt werden. Danach ist dies bis Sonntag nur noch in besonderen Fällen möglich.11. März 2012 - WAHLTAGDie Wahllokale sind von 8 bis 18 [..]
Linksextremismus • Re: Linksextreme Gewalt und Demonstrationen in Deutschland • Antwort von ...
30.01.2012, 20:50 | vor 4 Tagen  
Morgenpost.de hat geschrieben:Verletzte und FestnahmenNach linker Demo schwere Krawalle in BerlinSonntag, 29. Januar 2012 18:02 - Von Hans H. NibbrigZerstörte Fensterscheiben, Plünderungen, 70 Festnahmen und 30 verletzte Polizisten: Bei und nach einer linken Demo kam es in Berlin-Neukölln und in Friedrichshain zu Ausschreitungen. Die Krawalle könnten nur ein Auftakt sein.[...]Quelle: http://www.morgenpost.de/berlin/article ... erlin.html
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