Ukraine - Nachrichten - Politik

500.000 Dollar für einen ukrainischen Parlamentsabgeordneten
09.02.2012, 22:38 | vor 12 Stunden  
Gestern trat der Parlamentsabgeordnete Roman Sabsaljuk mit einem Skandal aus der Abgeordnetengruppe „Reformen der Zukunft wegen“ aus und kündigte seine Rückkehr in die Fraktion „BJuT-Batkiwschtschyna/Vaterland“ an. Er erklärte, dass er in die Parlamentsgruppe geriet, nachdem er von ihrem Vorsitzenden, dem Abgeordneten Igor Rybakow, 500.000 $ erhalten hatte. Sabsaljuk bezeichnete diesen Vorgang als Spezialoperation. Igor Rybakow teilte seinerseits mit, dass das Geld dem Oppositionellen nicht für den Übertritt in die Gruppe, sondern als Hilfe für eine Heilbehandlung übergeben wurde.

Janukowitsch ernannte neuen Verteidigungsminister
09.02.2012, 14:00 | vor 21 Stunden  
Gestern hat Präsident Wiktor Janukowitsch eine weitere Personalumstellung im Bereich der Machtorgane vorgenommen. Er entließ Verteidigungsminister Michail Jeshel und ernannte auf diesen Posten Dmitrij Salatamin. Experten sind bezüglich der Prognosen für die Effektivität der vorgenommenen Rotation geteilter Meinung, sehen in ihr einerseits eine Chance auf Modernisierung und Ausrüstung der Armee mit modernen Waffen, als auch eine weitere Personalumstellung nach dem Prinzip der persönlichen Ergebenheit gegenüber dem Staatsoberhaupt.

Europa ohne Grenzen: Wann fällt der Visavorhang für die Ukrainer?
03.02.2012, 18:32 | vor 7 Tagen  
EU-Bürger dürfen in die Ukraine seit Jahren ohne Visum einreisen. Für die Ukrainer – mit Ausnahme von Diplomaten – ist eine solche Freizügigkeit hingegen nach wie vor ein Traum und das Visumverfahren nicht selten ein Trauma. Vom übrigen Europa trennt sie ein eiserner Visavorhang.

Janukowitsch konnte in Davos nicht von den guten Perspektiven der Ukraine überzeugen
30.01.2012, 17:08 | vor 11 Tagen  
Auf der am Freitag in Davos stattfindenden Lunch-Konferenz versuchte Wiktor Janukowitsch Investoren von der Attraktivität der Ukraine und der Einhaltung der europäischen Werte zu überzeugen. Jedoch waren die Vertreter der EU und des ukrainischen Großkapitals mit seinen Ausführungen nicht einverstanden. Allein die Türkei unterstützte die Ukraine. Deren Vertreter erklärte, dass sich das Land jetzt in ähnlich schwierigen bilateralen Beziehungen zu den EU-Staaten wie die Türkei befindet.

Aktion „Nachfolger“?
27.01.2012, 23:39 | vor 13 Tagen  
Jetzt wird sich die Atmosphäre in der Regierung dadurch verschlechtern, dass diese Ernennung Choroškovsʹkyjs wie ein Zwischenschritt in Richtung des Premierpostens aussieht. Und falls Janukovyč , während er diesen Erlass unterschrieb, diese Absichten nicht hatte, sind derartige Empfehlungen ab jetzt aktiv zu erwarten.

Wahlen ohne Timoschenko – mögliche Apokalypse für die Regierung
25.01.2012, 20:58 | vor 16 Tagen  
Das Projekt EM-2012 könnte für die Regierung und nicht für die Opposition entscheidend werden. Wenn nur nicht die Timoschenko-Sache, die vielzahligen Skandale um Ausschreibungsprozeduren und Korruption wären und keine Anschuldigungen über politische Verfolgung ertönen würden.

Krieg und Käse
25.01.2012, 20:33 | vor 16 Tagen  
In welchem Verhältnis stehen die Äußerungen des obersten russischen Gesundheitsinspektors Gennadij Onischtschenko und der „Gaskrieg“ zwischen Moskau und Kiev? Offensichtlich in einem sehr unmittelbaren. Onischtschenko mischt sich immer dann ein, wenn politische Entscheidungen getroffen werden, die die freundschaftliche Atmosphäre im Dialog mit einem Nachbarland stören.

Opposition beschließt gemeinsames Vorgehen bei den Parlamentswahlen im Oktober
23.01.2012, 19:03 | vor 18 Tagen  
Gestern wurde in der Ukraine der Tag der Einheit und Freiheit begangen. Bei seinem Auftritt im Palast „Ukraina“ erklärte Präsident Wiktor Janukowitsch, dass sich das Land richtig in der gewählten Richtung der Reformen bewegt. Die Verantwortung für die Verbesserung des Lebens in der Ukraine nahm Janukowitsch auf sich. Oppositionsvertreter, die auf dem Sophienplatz eine Versammlung abhielten, vereinbarten ihrerseits alles mögliche dafür zu tun, um Wiktor Janukowitsch auf verfassungskonformen Wege von der Regierung zu entfernen und und unterzeichneten eine Vereinbarung “Über das gemeinsame Vorgehen der vereinten Opposition der Ukraine“.

Privatisierung oder Konfiszierung?
21.01.2012, 15:14 | vor 20 Tagen  
Unter dem Anschein der Privatisierung staatlichen Eigentums fand in Wirklichkeit eine totale Konfiszierung des Volkseigentums statt. Und dies geschah zudem gegen den Willen des Volkes. Im Grunde wurde diese Handlung zum Schwindel des Jahrhunderts.

Walerij Choroschkowskyj ist neuer Finanzminister
18.01.2012, 16:56 | vor 23 Tagen  
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, hat per Erlass Walerij Choroschkowskij zum neuen Finanzminister ernannt.

Hinweis: Der Feed "Ukraine - Nachrichten - Politik" und dessen hier dargestellten RSS-Inhalte liegen urheberrechtlich beim Autor der Betreiber-URL (siehe RSS-Link). Auf den Inhalt von "Ukraine - Nachrichten - Politik" hat RSS-Nachrichten.de keinen Einfluss. (41336-2-116-3 - 0)