CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Pressemitteilungen

Nichtregierungsorganisationen sind unverzichtbare Berater für Menschenrechtspolitik
Fri, 25 May 2012 08:56:53 +0200  
Der zweite Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich Menschenrechte und Humanitäre Hilfe bot die Gelegenheit interessanter und konstruktiver Gespräche. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

Finger weg von Euro-Bonds
Fri, 25 May 2012 10:28:59 +0200  
Die von der Opposition bislang geforderte Einführung von Euro-Bonds hätte erhebliche Auswirkungen auf die Kommunen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:

Mietrechtsnovelle schafft mehr Energieeffizienz
Thu, 24 May 2012 09:24:59 +0200  
Am Mittwoch wurde im Kabinett die Mietrechtsnovelle verabschiedet. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

„Inklusive“ Schulen - jetzt noch bewerben für den Jakob-Muth-Preis 2012
Thu, 24 May 2012 11:08:02 +0200  
Bis zum 30. Juni 2012 können Schulen sich noch für den Jakob-Muth-Preis bewerben. Mit dem Preis werden Schulen ausgezeichnet, in denen Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam lernen. Die drei Gewinner erhalten jeweils 3.000 Euro Preisgeld. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:

Anhörung unterstreicht Notwendigkeit des Warnschussarrests
Thu, 24 May 2012 12:37:38 +0200  
Der Rechtsausschuss des Bundestages hat gestern eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten durchgeführt. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige Berichterstatter der FDP, Jörg van Essen:

Barrierefreie Filme müssen selbstverständlich werden
Thu, 24 May 2012 12:40:16 +0200  
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch zur verstärkten Förderung barrierefreier Filmangebote eine interfraktionelle Protokollerklärung verabschiedet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:

Rechtsschutz bei Bundestagswahlen wird verbessert
Thu, 24 May 2012 16:45:01 +0200  
Anlässlich der heutigen 2./3. Lesung des Gesetzes zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen und derÄnderung des Artikels 93 Grundgesetz erklären die Berichterstatter Günter Krings, Dieter Wiefelspütz (SPD), Stefan Ruppert (FDP) und Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen):

Volldampf geben beim Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
Thu, 24 May 2012 17:58:37 +0200  
Am Donnerstag hat der Bundestag die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

Öffentlich-Private Partnerschaften sind ein Erfolgsmodell
Thu, 24 May 2012 18:53:20 +0200  
Heute debattiert der Deutsche BundestagüberÖffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) im Verkehrs- und Bauwesen. Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Reinhold Sendker:

Präsidentschaftswahl ist fürÄgypten zukunftsweisend
Thu, 24 May 2012 18:57:37 +0200  
Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wählen dieÄgypter einen Präsidenten, in freien und ergebnisoffenen Wahlen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

Wichtige Verbesserungen bei der Kompensation der CO2-Kosten in Brüssel erreicht
Wed, 23 May 2012 11:00:09 +0200  
Die EU-Kommission hat am Dienstag die Leitlinien für die Kompensation der Strommehrkosten veröffentlicht, die sich aus dem Emissionshandel ab 2013 ergeben. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:

Energiewende gelingt nur als Gemeinschaftswerk
Wed, 23 May 2012 14:05:21 +0200  
Bund und Länder beraten am Mittwochüber den Fortgang der Energiewende. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:

Museumsstandort Berlin weiter stärken
Wed, 23 May 2012 14:10:22 +0200  
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mit dem kulturpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Berlin, Stefan Schlede,über den Museumsstandort Berlin diskutiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup),und die zuständige Berichterstatterin Monika Grütters:

Verspätete BER-Eröffnung darf Tourismus- und Luftverkehrsstandort Berlin nicht dauerhaft schaden
Wed, 23 May 2012 15:13:32 +0200  
Die Verschiebung der Eröffnung des neuen Großflughafens Berlin Brandenburg (BER) war am heutigen Mittwoch Gegenstand eines Gesprächs im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages. Teil nahmen der Sprecher der Geschäftsführung des Flughafens, Rainer Schwarz, und der Bereichsleiter für Planung und Bau, Joachim Korkhaus. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

Koalition bringt Verbesserungen im Mietrecht voran
Wed, 23 May 2012 15:22:15 +0200  
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Mietrechtsreform beschlossen. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff:

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