MEDIEN INTERNET und RECHT



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Typ/Viewer: RSS/ RSS-ReaderAktualisiert: 10.02.2012Aufrufe: 181

Kategorie: Internet, Kommunikation > Recht

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

Nachrichten aus dem RSS-Feed: MEDIEN INTERNET und RECHT
BGH: Falsche Suchrubrik - Stellt der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs sein Angebot auf einer Internethandelsplattform in eine Suchrubrik mit einer geringeren als der tatsächlichen Laufleistung des Pkw ein, ist diese unwahre Angabe nicht zwingend zur Irreführung des Publikums geeignet.
(Mon, 06 Feb 2012 23:04:42 +0100)   Urteil vom 06.10.2011 - Az. I ZR 42/10 | MIR 2012, Dok. 007 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
OLG Frankfurt a.M.: Unlautere Irreführung durch Anspruchsabwehr - Die Grenze einer zulässigen Anspruchsabwehr durch einen Unternehmer wird überschritten, wenn er seine Kunden (Verbraucher) durch unwahre Angaben an der Geltendmachung berechtigter Ansprüche hindert.
(Sun, 29 Jan 2012 21:58:10 +0100)   Urteil vom 17.11.2011 - Az. 6 U 126/11 | MIR 2012, Dok. 006 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
OLG Köln: Wertbemessung in Urheberrechtsstreitigkeiten - Für den Unterlassungsanspruch wegen der ungenehmigten Verwendung eines Lichtbildes (§ 72 UrhG) im Rahmen einer privaten eBay-Auktion kann ein Gegenstandswert von EUR 3.000,00 angemessen und ausreichend sein.
(Fri, 27 Jan 2012 14:53:11 +0100)   Beschluss vom 22.11.2011 - Az. 6 W 256/11 | MIR 2012, Dok. 005 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
Bundesgerichtshof: Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen (war) ausreichend.
(Wed, 25 Jan 2012 13:25:16 +0100)   MIR 2012, Dok. 004, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg: Anonyme Hotelbewertungen im Internet sind nicht generell zu verbieten.
(Fri, 20 Jan 2012 11:08:05 +0100)   MIR 2012, Dok. 003, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
BGH: Frühlings-Special - Irreführende Werbung bei nachträglicher Verlängerung eines zeitlich befristeten Preisnachlasses.
(Sun, 08 Jan 2012 18:30:48 +0100)   Urteil vom 07.07.2011 - Az. I ZR 181/10 | MIR 2012, Dok. 002 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
BGH: 10% Geburtstags-Rabatt - Irreführende Werbung bei nachträglicher Verlängerung eines zeitlich befristeten Jubiläumsverkaufs.
(Sun, 08 Jan 2012 18:25:57 +0100)   vom 07.07.2011 - Az. I ZR 173/09 | MIR 2012, Dok. 001 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
OLG Celle: Keine Generalprävention bei der Streitwertfestsetzung - Der Festsetzung des Streitwerts für ein Unterlassungsbegehren (hier: urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch) kommt keine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer im Sinne generalpräventiver Erwägungen zu.
(Sat, 31 Dec 2011 18:05:34 +0100)   Beschluss vom 07.12.2011 - Az. 13 U 130/11 | MIR 2011, Dok. 100 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
BGH: Branchenbuch Berg - Zum Verstoß gegen das Verschleierungsverbot gemäß § 4 Nr. 3 UWG sowie gegen das Irreführungsverbot gemäß § 5 Abs. 1 UWG durch formularmäßig aufgemachte Angebotsschreiben.
(Sat, 31 Dec 2011 16:39:19 +0100)   Urteil vom 30.06.2011 - Az. I ZR 157/10 | MIR 2011, Dok. 099 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
BGH: Schaumstoff Lübke - Ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens ist keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.
(Wed, 28 Dec 2011 21:11:50 +0100)   Urteil vom 12.05.2011 - Az. I ZR 20/10 | MIR 2011, Dok. 098 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
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