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Typ/Viewer: RSS/ RSS-ReaderAktualisiert: 10.02.2012Aufrufe: 4283

Kategorie: Diskussionsforen > Politik

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Nachrichten aus dem RSS-Feed: ANTIFASCHISTISCHES SOZIALES FORUM
Bengalisches Feuer: 2.000 Euro Strafe für Chemnitz
09.02.2012, 23:05 | vor 12 Stunden  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Heute, 10:05                      Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat den Chemnitzer FC am heutigen Donnerstag zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro belegt. Grund dafür ist das Auswärtsspiel am 28. Januar in Offenbach: “Unmittelbar nach einer etwa zehnminütigen Spielunterbrechung wegen wiederholten Werfens von Gegenständen durch Offenbacher Anhänger wurde in der 50. Spielminute im Chemnitzer Zuschauerblock ein Bengalisches Feuer entzündet.” “Darüber hinaus wurde etwa zwei bis drei Minuten nach Spielende im Chemnitzer Zuschauerblock eine Rauchbombe gezündet”, heißt es in der [..]
NEONAZIS KAUFTEN IMMOBILIE IN THÜRINGEN
09.02.2012, 22:45 | vor 13 Stunden  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Heute, 09:45                      In Thüringen erwarben Rechtsextreme erneut eine Immobilie. Der Verfassungsschutz scheint von dem Kauf in Crawinkel nichts mitbekommen zu haben, sagt die Linke. Die aktuellen Ermittlungen des Bundesanwalts scheint die thüringische Neonazi-Szene nicht zu beeindrucken. Sie macht einfach weiter. Im beschaulichen Crawinkel nahe Gotha haben Rechtsextreme eine neue Immobilie erworben. An der Bahnhofstraße 25 liegt das Wohnhaus mit angegliederten Gaststätte. "Drei Linden" steht dran. "Die Situation ist zur Zeit sehr riskant", sagt SPD-Bürgermeister Onno Eckert. Von Beschaulichkeit er nicht mehr [..]
Was ist ACTA?
09.02.2012, 22:16 | vor 13 Stunden  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Heute, 09:16                      Europaweite Demonstrationen gegen Acta Für Samstag, den 11. Februar, rufen verschiedene Internet-Bürgerrechtsgruppen zu europaweitem Demonstrationen gegen das reaktionäre Handelsabkommen Acta auf. In Deutschland soll es Proteste in rund 50 Städten geben und in Europa in 19 Ländern. Mit Acta könnte bei vermeintlichen Urheberrechtsverstößen der Internetzugang abgeschaltet werden. In Polen trat die Regierung nach Massenprotesten bereits den Rückzug an.
AKTIONEN GEGEN NIEDRIGLOHN UND ZEITARBEIT
09.02.2012, 22:13 | vor 13 Stunden  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Heute, 09:13                      Generalstreik in Israel gegen Leiharbeit Rund eine halbe Million Beschäftigte in öffentlichen als auch im privaten Sektor haben am Mittwochmorgen mit einem Generalstreik für die Erweiterung der Rechte der Leiharbeiter begonnen. Bestreikt werden Krankenhäuser, Banken, Regierungsbüros, ein Teil der Schulen und Verkehrsbetriebe. Auch der Flughafen Ben Gurion blieb für sechs Stunden geschlossen. Der Gewerkschaftsbund Histadrut will erreichen, dass der öffentliche Dienst die Vereinbarung übernimmt, die mit der Privatwirtschaft aktuell ausgehandelt wurde:  Festanstellung von Leiharbeitern [..]
Großdemo in Madrid gegen Krisenprogramm
09.02.2012, 22:12 | vor 13 Stunden  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Heute, 09:12                      Am Dienstagabend blockierten 150.000 Demonstranten das Zentrum der spanischen Hauptstadt, viel mehr als erwartet worden waren. Die Gewerkschaften hatten zum Protest in Madrid gegen die gewaltigen Kürzungen im öffentlichen Dienst aufgerufen, die die spanische Regierung diese Woche beschließen will. Von der Schließung bedroht sind vor allem Krankenhäuser und Polikliniken. In den Schulen sollen die Klassen noch größer werden. Im gesamten öffentlichen Dienst soll die Arbeitszeit verlängert werden.
INDONESIEN
09.02.2012, 22:09 | vor 13 Stunden  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Heute, 09:09                      Indonesien: Streik bei Krakatau Steel Am Dienstag demonstrierten Tausende Arbeiter von Krakatau Steel vor dem Rathaus der Stadt Cilegon in Indonesien. Die Arbeiter sind über Leih- bzw. Fremdfirmen beim staatlichen Stahlkonzern Krakatau Steel beschäftigt. Mit ihrem Streik wollen sie die Festanstellung durchsetzen bzw. die Gleichstellung was Lohn, Arbeitsbedingungen und Sozialleistungen angeht. Der Streik wird von der Gewerkschaft organisiert.
Braune Hochburg Leipzig?
09.02.2012, 22:07 | vor 13 Stunden  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Heute, 09:07                      Braune Hochburg Leipzig? Laut Verfassungsschutz leben nirgends so viele Kameraden wie in der Messestadt Augenscheinlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, kam sie mit Verspätung doch ans Licht: Eine Statistik über die räumliche Verteilung sogenannter Extremisten in Sachsen. Urheber ist das Landesamt für Verfassungsschutz, auf dessen Webserver das Dokument gespeichert ist. „Die in der Präsentation verwendeten Daten stellen den Sachstand für das erste Halbjahr 2011 dar“, so Sprecher Falk Kämpf. http://dokmz.wordpress.com/2012/02/....en-wie-in-der-messestadt/
NRW: Abgeordnete erhöhen Diäten um 500 Euro
09.02.2012, 22:04 | vor 13 Stunden  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Heute, 09:04                      Die Landtagsabgeordneten in Nordrhein-Westfalen bekommen ab März 2012 eine Diätenerhöhung von 500 Euro monatlich. Damit liegen die Bezüge bei 10.726 Euro. Das beschloss der Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU. Linkspartei und FDP stimmten dagegen. Die bürgerlichen Politiker begründen das mit der Sicherung einer zusätzlichen Altersversorgung - in einer Zeit, in der den Arbeitern und Angestellten ihre Rentenbezüge durch die "Rente mit 67" drastisch gekürzt werden. Seit Monaten gibt es dagegen breite Kritik im ganzen Land, die Leserbriefspalten sind voll mit empörten Zuschriften.
Solidarität mit den Streikenden in Griechenland
09.02.2012, 21:59 | vor 14 Stunden  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Heute, 08:59                      Griechenland: Neuer Generalstreik geplant Die beiden größten Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und der Privatwirtschaft, ADEDY und GSEE, haben heute erneut zu einem zweitägigen Generalstreik am Freitag und Samstag aufgerufen. Er richtet sich wie schon der Streik am Dienstag (siehe "rf-news"-Kurzmeldung) gegen das neue drastische Krisendiktat der sogenannten Troika aus EU, IWF und EZB. ADEDY-Generalsekretär Ilias Iliopoulos zu diesen Plänen: "Wir akzeptieren sie nicht. Wir steuern auf einen Aufstand der Bevölkerung zu."
Osteuropa: Viele Tote wegen Extrem-Kälte
08.02.2012, 23:42 | vor 1 Tage  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Gestern, 10:42                      Kältetote, hungrige Wölfe und Schlittschuhläufer http://youtu.be/CsEPP-Rn7aY
NAZIS ZIEHEN DEMOANMELDUNGEN ZURÜCK - ANTIFA MOBILISIERT WEI
08.02.2012, 21:20 | vor 2 Tagen  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: Gestern, 08:20                      Nazi-Demo am 13. Februar in Dresden voraussichtlich zwischen Hauptbahnhof und Bahnhof Mitte Der rechtsextreme Fackelmarsch am 13. Februar in Dresden wird voraussichtlich zwischen Bahnhof Mitte und Hauptbahnhof ablaufen. Wie Polizei und Stadt am Mittwoch mitteilten, sei vor allem der 26er-Ring zwischen Wiener Straße und Schweriner Straße betroffen. In diesem sogenannten „Kerneinsatzbereich", der die Könneritz- und die Ammonstraße betrifft, werde es die meisten Absperrungen, Kontrollen und Einschränkungen geben. Darüber hinaus werde es ab dem Nachmittag weitere Sperrungen in der Dresdner [..]
SONSTIGES
07.02.2012, 22:45 | vor 3 Tagen  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: 08.02.2012 09:45                      In Namibia streiken die Eisenbahner Obwohl ein Gericht in Namibia am Samstag den Streik bei der Eisenbahn TransNamib für illegal erklärt hat, hat sich der Streik über das ganze Land ausgeweitet. Die 1.400 Beschäftigten der staatlichen Eisenbahngesellschaft wehren sich gegen eine unfaire Lohnstruktur. Vor drei Jahren hatte ein Streik bei TransNamib einen Monat gedauert.
Protest gegen soziale Demontage
07.02.2012, 22:37 | vor 3 Tagen  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: 08.02.2012 09:37                      Rumänischer Regierungschef wirft das Handtuch Nach wochenlangen Protesten hat in Rumänien Ministerpräsident Emil Boc seinen Rücktritt erklärt. Boc hatte in den vergangenen Jahren ein beispielloses Krisenprogramm durchgezogen: Lohnsenkungen um 25 Prozent bei gleichzeitiger Anhebung der Mehrwertsteuer auf 24 Prozent und Entlassung von Hunderttausenden. Im Januar war dann im Zusammenhang mit der "Gesundheitsreform" das Fass übergelaufen und trotz heftiger Polizeieinsätze hielten die Massenproteste an.
Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger
07.02.2012, 22:34 | vor 3 Tagen  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: 08.02.2012 09:34                      Wer als Hartz-IV-Empfänger den Auflagen bei der Arbeitssuche angeblich nicht nachkommt, muss nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" verstärkt mit einer Kürzung des Regelsatzes rechnen. Zwischen Januar und September 2011 wurde von den Jobcentern insgesamt 667.499 Sanktionen verhängt. Das waren neun Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Jahres 2010. Das Blatt beruft sich bei seinen Angaben auf eine aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Von den rund 4,5 Millionen erwachsenen Beziehern der angeblichen "Grundsicherung" waren im September 2011 knapp 146.000 Menschen mit einer Strafe belegt.
Deutsche Abschiebepraxis und deutsche Rechtsstaatlichkeit
07.02.2012, 22:33 | vor 3 Tagen  
          Autor: chemnitzerantifa           Verfasst am: 08.02.2012 09:33                      Eiskalt abgeschoben Trotz eines zugesagten Winterausweisungsstopps deportiert Nordrhein-Westfalen Flüchtlinge in den Kosovo. Protest im Flughafen Düsseldorf Während sich in den hiesigen Tageszeitungen die Spalten mit Berichten über die Kältetoten des Winters füllen und zu Spenden für Wohnungslose aufgerufen wird, haben deutsche Behörden am Dienstag erneut Menschen in den Kosovo abgeschoben – in Eiseskälte und Obdachlosigkeit. Koordiniert wird dies von der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Dabei steuern die Flugzeuge mehrere EU-Staaten hintereinander an. Im vergangenen Jahr [..]
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