Medizinrecht - Klinikrecht - Apothekenrecht

Urheberrechtlicher Schutz von Heil- und Kostenplänen
20.05.2012, 23:11 | vor 18 Stunden  
von ref. jur. Laura Oprée I. Vorgehensweise des Internetportals Internetplattformen wie „2te-zahnarztmeinung.de“ gibt Patienten die Möglichkeit gegen Entrichtung eines geringen Entgelts den Heil- und Kostenplan ihres Zahnarztes auf der Seite einzustellen. Teilnehmende Zahnärzte habe sodann die Möglichkeit die eingestellten Unterlagen … Weiterlesen →

Kosmetikerin darf Faltenunterspritzung mit hyaluronsäurehaltigen Mitteln nicht durchführen
18.05.2012, 17:32 | vor 3 Tagen  
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, dass eine Faltenunterspritzung mit hyaluronsäurehaltigen Mitteln eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde ist. Infolgedessen hat das Gericht der Betreiberin von zwei Kosmetiksalons unter Androhung von Ordnungsgeld, ersatzweise Ordnungshaft untersagt, ohne behördliche Erlaubnis … Weiterlesen →

So tricksen Zahnärzte? So tricksen Journalisten!
10.05.2012, 11:04 | vor 11 Tagen  
“So tricksen Zahnärzte” – Unter dieser Überschrift veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung in Ihrer Ausgabe vom 29.04.2012 einen ganzseitigen Artikel über “unnötige Behandlungen, überteuerte Implantate, unverständliche Rechnungen“. Und was lesen wir dann? Die Schilderung eines Einzelfalls, von dem der Leser … Weiterlesen →

Internetprovider muss konkrete Beanstandungen eines Arztes zu einer ihn betreffenden Bewertung prüfen
09.05.2012, 17:37 | vor 12 Tagen  
Seit gestern wird eine Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth zahlreich zitiert, in der es darum geht, dass ein Internetprovider hinsichtlich der anonymen Bewertung eines Zahnarztes auf seiner Internetplattform nach den Grundsätzen der Störerhaftung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn … Weiterlesen →

Kein Anspruch gegen gesetzliche Krankenkasse auf “Spitzenmedizin um jeden Preis”
07.05.2012, 19:02 | vor 14 Tagen  
Die gesetzlichen Krankenkassen müssen nur die Krankenbehandlung beziehungsweise Diagnostik leisten, die vom gesetzlichen Leistungskatalog erfasst wird. Dies gilt auch bei lebensbedrohlichen Erkrankungen, so lange zumutbare Alternativen zur Verfügung stehen, die allgemein anerkannten medizinischen Standards entsprechen. Ein Anspruch auf «Spitzenmedizin um … Weiterlesen →

„Facebook to go“ – Eine zukunftsweisende Veranstaltung für das Praxismarketing
07.05.2012, 18:40 | vor 14 Tagen  
Das Internet wird als Werbemedium für Mediziner immer attraktiver. So gaben bei einer Studie der Stiftung Gesundheit zu dem Thema „Ärzte im Zukunftsmarkt Gesundheit 2011“ 64,6 Prozent der befragten Zahnärzte, Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten an, dass die Praxishomepage sowie Einträge … Weiterlesen →

Imagefilme als Werbemittel für die Zahnarztpraxis – Chancen und Risiken
01.05.2012, 18:34 | vor 20 Tagen  
Für Mediziner stellt das Internet in zunehmendem Maße ein notwendiges und interessantes Marketingmittel dar. So ergab eine Studie der Stiftung Gesundheit zu dem Thema „Ärzte im Zukunftsmarkt Gesundheit 2011“, dass für rund zwei Drittel (64,6 %) der befragten Zahnärzte, Ärzte … Weiterlesen →

Bundeskabinett beschließt Rahmenvorgaben zum Medizinproduktegesetz
26.04.2012, 18:27 | vor 25 Tagen  
Das Bundeskabinett hat unter Berücksichtigung von Vorgaben des Bundesrates (BR-Drs. 863/11) vom März 2012 die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Medizinproduktegesetzes (MPGVwV) beschlossen. Das hat das Bundesgesundheitsministerium heute per Pressemitteilung veröffentlicht. In dieser heißt es: “Mit der Vorlage der Allgemeinen … Weiterlesen →

Benutzung eines Mobiltelefons auch durch “Wegdrücken” eines Anrufs
19.04.2012, 18:21 | vor 32 Tagen  
Auch für Mediziner interessant: Auch das Zurückweisen (“Wegdrücken”) eines eingehenden Anrufs fällt nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln unter den Begriff der Benutzung eines Mobiltelefons. (OLG Köln, Beschluss vom 09.02.2012 – III-1 RBs 39/10, BeckRS 2012, 06361)

Ambulante Chemotherapien im Krankenhaus sind nicht steuerpflichtig
17.04.2012, 19:22 | vor 34 Tagen  
In einem Krankenhaus durchgeführte ambulante Chemotherapien sind auch insoweit nicht steuerpflichtig, als die zur Behandlung eingesetzten Zytostatika durch die Krankenhausapotheke zur Verfügung gestellt werden. Dies gehöre zum Zweckbetrieb der Klinik und unterliege damit weder der Körperschaft- noch der Gewerbesteuer, entschied … Weiterlesen →

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